Mittwoch, 23. August 2017

Das Scheidsgericht

Januar 17, 2011 von  
Kategorie: Eltern & Familie

Grundlage für eine Verhandlung vor einem Schiedsgericht, wie das private Zivilgericht auch genannt wird, bildet immer die Schiedsvereinbarung, die zwischen den Parteien geschlossen wird. Verzichten die Parteien auf den Abschluss einer solchen, tritt an deren Stelle die Zivilprozessordnung. Die Schiedsvereinbarung selber enthält die Rahmenbedingungen zu der Verhandlung vorm Schiedsgericht. So wird hier beispielsweise festgelegt, wie viele Schiedsrichter über die strittige Angelegenheit entscheiden sollen. Auch kann hier festgehalten werden, wo, wann und sogar in welcher Sprache die Verhandlung geführt wird. Daher lässt sich ein Urteil vor dem Schiedsgericht international auch besser durchsetzen als ein Urteil von einem der deutschen Gerichte. Hierzu wurde das New Yorker Übereinkommen getroffen. Während Verhandlungen vor einem Gericht in der Regel öffentlich sind, also von jedermann besucht werden können, sind die Verhandlungen vor dem Schiedsgericht nicht-öffentlich. Darüber hinaus kann sogar noch die Verschwiegenheit über die Verhandlung und das Ergebnis in der Schiedsvereinbarung festgehalten werden. Eine Verhandlung vor dem Schiedsgericht führt in der Regel schneller zu einem Ergebnis als die Klage vor einem staatlichen Gericht. Da es nur eine Instanz gibt, ist nach dem einen Schiedsspruch auch Schluss. Das Urteil, die Schiedsvereinbarung kann nur vom Oberlandesgericht in besonderen Fällen wieder aufgehoben werden. Dadurch mehrt sich allerdings auch das Risiko von Fehlentscheidungen.

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